Cronenberger Woche vom 15./16. April 2011

Bürgerbüro Bürgervereine entäuscht

Am Ende der Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Cronenberg
äußerte sich Rolf Tesche, der Vorsitzende des Cronenberger Heimat- und Bürgervereins (CHBV), enttäuscht „von einem Teil der Bezirksvertretung“: „Wie Sie sich hier gegenseitig auf die Schulter klopfen, einen Kompromiss erkämpft zu haben“, wollte Rolf Tesche nicht recht verstehen.
Zuvor hatte Tesche gemeinsam mit der Sudbürger-Vorsitzenden
Sabine Böttcher genau 4.313 Unterschriften für den Erhalt der Bürgerbüros in ihrer bisherigen Form an Stadtdirektor Slawig übergeben. Immerhin jeder Fünfte Cronenberger hatte damit gegen die Kürzungspläne unterschrieben. Dass das nicht merklich beeindruckte, Stadtdirektor Slawig fest wie eine deutsche Eiche zu dem Ratsbeschluss zu den Bürgerbüros stand, bezeichneten
Sabine Böttcher und Rolf Tesche als „Bürgerferne“: Die Cronenberger, so CHBVChef Tesche, würden dadurch (noch weiter) von der Stadt entfremdet.
Kämmerer Slawig hatte zuvor die Verwaltungspläne für die Bürgerbüros skizziert, nach denen diese ab September nur noch an zwei halben Tagen pro Woche geöffnet sein sowie Pass-Angelegenheiten und Trauungen nach Barmen abgezogen werden sollen. Slawig unterstrich, dass es keine Alternative zu Einsparungen gebe: „Die Stadt muss pro Tag 500.000 Euro Schulden machen, um ihre Zahlungsfähigkeit zu erhalten“, rechnete Slawig vor, die Stadt sei in einer Situation, in der noch nicht einmal Griechenland & Co. steckten: „Wenn wir ein Unternehmen wären, müssten wir im Juni/Juli Insolvenzantrag stellen.” Die Kürzungen bezeichnete Slawig als vertretbar:
Mit den Pass-Angelegenheiten ziehe man lediglich Leistungen
ab, die beim einzelnen Bürger normalerweise alle zehn Jahre anfielen.
Die souveräne Vorstellung des Kämmerers beeindruckte
offenbar die SPD-Fraktion: „Ich bin jetzt etwas beruhigter“, gab SPD-Vorsitzende Ulla Abé zu Protokoll. Von einem „Erfolg“ sprach sogar CDU-Fraktionssprecherin Claudia Schmidt: Durch Hartnäckigkeit habe man den Kompromiss herausgeholt. Grüne und Linke bekräftigten ihre Ablehnung der Kürzungen. (Lesen Sie mehr dazu unter cronenberger-woche.de)

- verfasst 2011-04-16 21:00 in Kategorie:

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