Cronenberger Woche vom 19./20. September 2008
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„Keineswegs missbraucht worden“
Betr.: “Begehren: Grüne waren informiert“, Leserbrief i.d. CW v. 12.9.2008 / Bürgerbegehren zum Erhalt der Hauptschule Cronenherg
Sehr geehrter Herr Scherff,
mit Ihrem Schreiben prangern Sie nicht nur Herrn Vorsteher persönlich an, sondern sogar die Presse, die angeblich falsch informiert hätte. Bezüglich Ihrer Diskrepanz mit Herrn Vorsteher bitte ich Sie, diese mit ihm selbst auszutragen. Dass Sie aber öffentlich die Presse anprangern, nur weil sie nicht gerade Ihrer Meinung entsprechend schreibt, finde ich nicht korrekt!
Leider scheinen Sie bezüglich der rechtlichen Komponente unseres Bürgerbegehrens falsch informiert; uns liegt das Gutachten eines Verwaltungsrechtlers vor, das die Rechtmäßigkeit der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestätigt. Es wurde nicht der Kostendeckungsvorschlag der Kleinen Höhe in Frage gestellt, sondern nur die Höhe der Kosten. Wir wurden NICHT rechtzeitig über die uns nun vorgehaltenen Kosten informiert!
Sie stimmten der Resolution der SPD in der BV Cronenberg zu, um das Bürgerbegehren zu unterstützen. Bis heute haben wir aber leider keine Unterstützung Ihrerseits erhalten. Wir, die Initiatoren des Bürgerbegehrens, hätten uns sehr gefreut, wenn Sie uns persönlich mit Rat und Tat bezüglich des Begehrens beraten hätten.
Weder Herr Vorsteher noch die Grünen haben einen Keil zwischen Verwaltung/Politik und Bürger und Bürgerinnen getrieben. Diesen Keil verursachte das Wuppertaler Rathaus ganz allein durch die Kippung des Begehrens. Dadurch wurden die Bürger vehement verärgert und aufgebracht!
15.000 Unterschriften wahlberechtigter Bürger wurden einfach ignoriert! Wir wurden keineswegs von Herrn Vorsteher oder den Grünen missbraucht!
Wuppertal unterliegt der vorläufigen Hauhaltssicherung, somit müssen Gewinne zur Schuldentilgung verwendet werden. Da wir aber keinesfalls eine andere Schule zur Schließung vorschlagen wollten, haben wir als Kostendeckungs-VORSCHLAG die Kleine Höhe gewählt. Es handelt sich um einen Vorschlag, dem der Rat zwar zustimmen, aber in deren Umsetzung keine Folge leisten muss. Es wäre rechtlich möglich gewesen das Bürgerbegehren umzusetzen und einen Vorschlag bezüglich der Kostendeckung des Rates selber zu realisieren.
Dem Einen stimme ich Ihnen allerdings zu: Bürgerentscheide sind mehr Demokratie und weniger Politikverdrossenheit. Man muss nur das große Glück haben, erst einmal das Bürgerbegehren durch zu bekommen, um zum Bürgerentscheid Zugelassen zu werden; das riesige Bürokratie-Laufwerk zu durchlaufen und den Ermessensspielraum der Ratsmitglieder zu durchbrechen. Demokratie?!
Ute Danowski
Solinger Str. 4
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