Westdeutsche Zeitung vom 16. Mai 2007

Gebühr um 122 Prozent erhöht

Abwassergruben

Verwaltungspläne zielen auf 2300 Haushalte.

Von Stefan Melneczuk

Selbst bei der Kämmerei und im Umweltressort der Stadt spricht man von einer “heiklen Angelegenheit” – beruft sich allerdings auf die Rechtsprechung und “Gebührengerechtigkeit”: Geht es nach der Stadtverwaltung, werden gut 2300 Haushalte, die ihr Abwasser per Grube entsorgen, ab dem 1. Januar 2008 massiv zur Kasse gebeten.
Sofern der Stadtrat grünes Licht gibt, wird der Gebührensatz von derzeit 3,83 Euro pro Kubikmeter im nächsten Jahr auf 8,49 Euro geändert – was laut Stadt einer Erhöhung von 122 Prozent entspricht. Bereits jetzt regt sich Protest bei Betroffenen – und auch die Politik sieht angesichts solcher Dimensionen Klärungsbedarf.
Die geplante Neuregelung trifft vor allem Haushalte in Randlagen und Außenbezirken, in denen es keinen städtischen Kanal gibt. Sie entsorgen ihr Abwasser durch den so genannten “rollenden Kanal” der Stadt und zahlen für den Tankwagentransport ihres Abwassers zur Kläranlage seit 1990 Gebühren. Da sie laut Stadt die tatsächlichen Entsorgungskosten nicht decken, habe man sich bislang damit beholfen, die Kosten der Grubenentsorgung auch auf jene Gebührenzahler umzulegen, die an die Kanalisation angeschlossen sind. Der Gefahr, dass diese Regelung mit Erfolg juristisch angefochten wird, begegne man nun mit der geplanten Gebührenänderung.

- verfasst 2007-05-19 10:27 in Kategorie:

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